Allgemeine Geschäftsbedingungen

Christian Greil, B.A. (in der Folge kurz: „Coupinion“) bietet Kunden Dienstleistungen sowie Waren im Zusammenhang mit Marketing- und Promotionsmaßnahmen für ihren Betrieb an. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Dienstleistungen und Warenverkäufe von Coupinion gegenüber ihren Kunden. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Coupinion stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Coupinion schließt ausschließlich Verträge mit Unternehmern im Sinne des UGB ab. Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen. Der Kunde bestätigt mit Vertragsabschluss, Unternehmer zu sein und die Leistungen ausschließlich im Rahmen seines Unternehmens zu beziehen. Coupinion ist berechtigt, einen geeigneten Nachweis vom Kunden zu verlangen.

Coupinion ist berechtigt, diese AGB aus sachlich gerechtfertigten Gründen mit Wirkung für bestehende Vertragsverhältnisse zu Kunden zu ändern, sofern die Änderungen dem Kunden zumutbar sind und keine wesentliche Verschlechterung der vertraglichen Hauptleistungspflichten bewirken. Änderungen werden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten mitgeteilt. Widerspricht der Kunde binnen 30 Tagen nicht, gelten die Änderungen als angenommen. Im Falle eines fristgerechten Widerspruchs wird das Vertragsverhältnis zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt, das Recht der Vertragsparteien zur ordentlichen Kündigung (siehe § 4.2) bleibt aber unberührt.

Coupinion stellt dem Kunden eine Plattform zur Verfügung, über welche der Kunde Marketing- und Promotionsmaßnahmen für seinen Betrieb gegenüber seinen Gästen vornehmen kann. Die Plattform ermöglicht insbesondere die Einrichtung sogenannter „Challenges“, im Rahmen derer Gäste unter anderem Bilder oder Videos nach den inhaltlichen Vorgaben des Kunden erstellen und hochladen sowie Inhalte auf sozialen Medien veröffentlichen können. Zusätzlich können Gäste dem Kunden erstellte Bilder und Videos von Challenges zur Nutzung für Marketingzwecke zur Verfügung zu stellen, was jedoch eine separate Zustimmung des Gastes erfordert (siehe § 8). Die hochgeladenen Bilder und Videos werden von Coupinion mittels KI auf Authentizität, Qualität, Stimmung und Brand-Safety geprüft. Der Kunde kann Gästen für die Teilnahme an Challenges Punkte oder sonstige Vorteile gewähren, die nach Maßgabe des Kunden in Leistungen oder Rabatte beim Kunden eingelöst werden können. Die inhaltliche Gestaltung der Challenges sowie die konkrete Ausgestaltung des Prämiensystems obliegen ausschließlich dem Kunden. Der Kunde ist für die rechtliche Zulässigkeit der von ihm eingerichteten Challenges, Inhalte und Marketingmaßnahmen selbst verantwortlich.

Der Kunde hat die Möglichkeit, aus mehreren Leistungspaketen von Coupinion auszuwählen. Die Leistungspakete in der jeweils aktuellen Fassung sind unter https://coupinion.com/index.html#pricing abrufbar und definieren den genauen Vertragsinhalt insbesondere mit den inkludierten Challenges pro Monat, inkludierten Uploads pro Challenge, inkludierten Gesamtuploads pro Monat, den inkludierten Standorten des Kunden und dem Preis des Leistungspakets. Es gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung der Leistungspakete als vereinbart. Je nach gewähltem Leistungspaket können Setup-Gebühren anfallen, die ebenfalls bei den Leistungspaketen ausgewiesen werden.

Die im jeweiligen Leistungspaket enthaltenen Upload- und Ansichtskontingente gelten ausschließlich für den jeweiligen Abrechnungszeitraum. Nach Erreichen der im jeweiligen Leistungspaket enthaltenen Beschränkungen werden weitere von Gästen hochgeladene Inhalte zwar technisch gespeichert, aber hinter einer Paywall verborgen. Sie können vom Kunden erst nach Erwerb zusätzlicher Kontingente oder eines Paket-Upgrades eingesehen bzw genutzt werden. Eine Übertragung nicht genutzter Kontingente auf nachfolgende Abrechnungszeiträume ist ausgeschlossen. Inhalte, die aufgrund einer Überschreitung des gebuchten Kontingents im jeweiligen Abrechnungszeitraum nicht eingesehen werden konnten, werden nicht automatisch mit einem neuen Abrechnungszeitraum freigeschaltet. Benötigt der Kunde zusätzliche Challenges, Uploads pro Challenge oder Gesamtuploads pro Monat, hat der Kunde die Möglichkeit, kostenpflichtig Add-Ons zu erwerben.

Der Vertrag zwischen dem Kunden und Coupinion über Dienstleistungen von Coupinion kommt entweder durch die Buchung über die Website von Coupinion oder durch eine individuelle persönliche, schriftliche oder mündliche Vereinbarung zustande. Bei Buchung über die Website erhält der Kunde eine Bestätigungsmail über den Vertragsabschluss. Coupinion bietet zusätzlich auf ihrer Website Produkte zur Promotion der Challenges (insbesondere Tischaufsteller, Wand- und Türdisplays, freistehende Displays und Standes, Spezial-Produkte & Bundles) an, die der Kunde erwerben kann. Preise sind auf der Plattform ausgewiesen. Durch einen Klick auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein Angebot für den Erwerb dieser Waren ab. Ein Vertrag kommt erst mit Auftragsbestätigung durch Coupinion oder tatsächlicher Übergabe der Waren zustande. Die in Unterlagen oder im Internet enthaltenen Produktangaben wie Maße, Farben, Abbildungen und Beschreibungen der Waren sind sorgfältig erstellt, es bleiben jedoch branchenübliche Abweichungen vorbehalten, sofern diese die Funktionalität des Produkts nicht beeinträchtigen. Solche Angaben stellen keine zugesicherten Eigenschaften dar, es sei denn, sie werden in der Auftragsbestätigung ausdrücklich als solche bezeichnet.

Coupinion schuldet keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg (zB Teilnahme von Gästen, erzielte Reichweite auf Sozialen Medien oder Umsatzsteigerung), sondern ausschließlich die Zurverfügungstellung ihrer Plattform zur eigenständigen Setzung von Marketing- und Promotionsmaßnahmen durch den Kunden. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass nur Personen an Challenges teilnehmen dürfen, die bestätigen das 18. Lebensjahr vollendet zu haben.

Offensichtliche Irrtümer, Druck-, Rechen-, Schreib- und Kalkulationsfehler sind für Coupinion nicht verbindlich und geben dem Kunden keinen Anspruch auf Schadenersatz.

Coupinion ist berechtigt, Dritte zur Erfüllung ihrer vertraglichen Leistungen einzusetzen, sofern Coupinion nicht ausdrücklich eine höchstpersönliche Leistungserbringung zugesagt hat.

Der Kunde erhält nach Vertragsabschluss Zugang zur Plattform von Coupinion. Login und Passwort kann der Kunde selbst festlegen. Der Kunde hat alle angemessenen Maßnahmen zu treffen, um Passwortschutz und Zugangsdaten zu sichern und den unbefugten Zugriff durch Dritte zu verhindern.

Die Plattform steht dem Kunden von Montag bis Sonntag rund um die Uhr zur Verfügung. Coupinion behält sich jedoch wartungsbedingte Abschaltungen der Datenbanken oder des Servers vor. Geplante Wartungsarbeiten werden im Voraus angekündigt. Coupinion strebt eine Verfügbarkeit der Plattform von zumindest 99% im Monatsmittel an, schuldet diese jedoch nicht als garantierte Eigenschaft. Coupinion übernimmt keine Gewähr dafür, dass ihre Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind und dass die gewünschten Verbindungen immer hergestellt werden können. Coupinion haftet nicht für Ausfälle aufgrund höherer Gewalt, Netzproblemen, Cloud-Ausfällen, Softwarefehlern von Partnern oder Behördenzugriffen. Bei ungeplanten Ausfällen bemüht sich Coupinion um schnellstmögliche Wiederherstellung.

Coupinion ermöglicht es den Kunden, unter anderem Texte, Bilder und das Belohnungssystem (Punkte und Rabatte für den Kunden) auf der Plattform selbständig zu erstellen bzw zu ändern. Der Kunde verpflichtet sich, keine rechtswidrigen, diskriminierenden, beleidigenden, urheberrechtsverletzenden oder gegen Datenschutzrecht verstoßenden Inhalte bereitzustellen oder verbreiten zu lassen. Coupinion ist berechtigt, derartige Inhalte von der Plattform zu entfernen.

Sofern nichts anderes vereinbart wird, wird der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen.

Beide Vertragsparteien können den Vertrag jeweils zum Monatsende mit einer Kündigungsfrist von 7 Tagen ordentlich kündigen. Bis zum Ende des Monats kann der Kunde die Plattform ohne Einschränkungen weiter nutzen und schuldet das volle Entgelt für diesen Monat.

Die Vertragsparteien können eine Mindestlaufzeit vereinbaren, während welcher eine ordentliche Kündigung unzulässig ist. Das Recht auf eine außerordentliche Kündigung gemäß § 4.4 bleibt dadurch unberührt.

Die Vertragsparteien haben das Recht, das Vertragsverhältnis aus einem wichtigen Grund mit sofortiger Wirkung außerordentlich zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt für Coupinion insbesondere vor, wenn:

• a.der Kunde mit der Zahlung fälliger Entgelte trotz Mahnung und Nachfristsetzung von 14 Tagen in Verzug ist;
• b.der Kunde gegen wesentliche Bestimmungen dieser AGB verstößt und den Verstoß trotz Abmahnung nicht innerhalb angemessener Frist abstellt;
• c.über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird.

Coupinion ist in all den unter § 4.4 angeführten Fällen auch berechtigt, anstelle einer außerordentlichen Kündigung den Zugang des Kunden vorübergehend zu sperren, bis der Kunde seinen Verpflichtungen wieder nachkommt. Die vertraglichen Verpflichtungen des Kunden bleiben davon unberührt.

Kündigungen haben zu ihrer Wirksamkeit schriftlich zu erfolgen, wobei ein E-Mail dem Schriftformerfordernis genügt.

Mit Beendigung des Vertrags erlischt das Nutzungsrecht des Kunden und er erhält keinen Zugang mehr zur Plattform. Er hat Daten aus der Plattform eigenständig vor Beendigung des Vertrags zu sichern.

Es gelten die zum Zeitpunkt der Buchung vereinbarten Preise. Sämtliche Preise verstehen sich exklusive gesetzlicher Umsatzsteuer.

Coupinion ist berechtigt für Kaufpreise und alle Entgelte für den kommenden Abrechnungszeitraum Vorauszahlungen zu verlangen.

Verfügbare Zahlungsmethoden werden auf der Website von Coupinion unter dem Link https://coupinion.com/index.html#pricing angeführt.

Coupinion wird dem Kunden ordnungsgemäße Rechnungen ausstellen. Sofern nichts Abweichendes mit dem Kunden vereinbart wird, erfolgt die Abrechnung der Preise monatlich im Vorhinein. Steuern werden in der Rechnung ausgewiesen. Coupinion ist berechtigt, dem Kunden Rechnungen auch in elektronischer Form zu übermitteln.

Rechnungen sind binnen 14 Tagen nach Zustellung zur Zahlung fällig. Der Kunde kommt in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung leistet. Bei Zahlungsverzug ist Coupinion berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (derzeit 9,2 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz gemäß § 456 UGB) zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens und von Mahnspesen in der Höhe von EUR 40,00 netto bleibt ihr vorbehalten.

Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine und -fristen bildet eine wesentliche Bedingung für die weitere Leistungserbringung durch Coupinion.

Erworbene Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Coupinion.

Zahlungen können mit schuldbefreiender Wirkung nur direkt an Coupinion geleistet werden.

Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur insoweit zu, als seine Gegenansprüche im rechtlichen Zusammenhang mit seiner Verbindlichkeit stehen, von Coupinion schriftlich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt wurden oder Coupinion zahlungsunfähig wird.

Coupinion gewährleistet während der Vertragslaufzeit, dass ihre Plattform der Leistungsbeschreibung entspricht und dem Kunden nach Maßgabe des § 3.2 zur Verfügung steht.

Beim Verkauf von Waren gewährleistet Coupinion, dass sie zum Zeitpunkt der Übergabe die vereinbarte Beschaffenheit haben und frei von Sachmängeln sind. Die Produkte eignen sich für die ausdrücklich vorgesehene Verwendung und weisen jene Beschaffenheit auf, die bei Produkten gleicher Art üblich sind. Die Gewährleistungsfrist beträgt bei Waren ein Jahr ab Übergabe.

Mängel hat der Kunde Coupinion unverzüglich, spätestens aber binnen 7 Tagen schriftlich zu rügen und zu dokumentieren. Kann ein Mangel nicht gleich bei Übergabe festgestellt werden (verborgener Mangel), ist er binnen 7 Tagen ab Entdeckung zu rügen und zu dokumentieren.

Liegt ein Mangel vor, so ist Coupinion zur Nacherfüllung durch Mangelbeseitigung berechtigt. Zur Vornahme der Verbesserung oder Ersatzlieferung hat der Kunde Coupinion die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben.

Coupinion ist berechtigt, die Verbesserung eines Mangels oder die Ersatzlieferung so lange zurückzuhalten, bis der Kunde jenen Teil des Entgelts bezahlt hat, der dem mangelfreien Teil der erbrachten Leistung entspricht, sofern dieser Teil für den Kunden eigenständig nutzbar ist.

Der Kunde ist nur berechtigt, den Vertrag mit sofortiger Wirkung aufzulösen, sofern es sich nicht um einen geringfügigen Mangel handelt und die Nachbesserung durch Coupinion fehlschlägt, insbesondere unmöglich ist bzw Coupinion in einem angemessenen Zeitraum nicht gelingt, von Coupinion verweigert oder von Coupinion schuldhaft verzögert wird.

Coupinion kann keine Haftung für einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg der vom Kunden auf der Plattform gesetzten Marketing- und Promotionsmaßnahmen übernehmen.

Coupinion haftet Kunden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit für Schäden. Schadenersatzansprüche wegen leicht fahrlässiger Verletzung bestehen nur bei Personenschäden und bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten), wobei die Haftung auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden beschränkt wird. Die Haftung für entgangenen Gewinn, Folgeschäden und mittelbare Schäden ist ausgeschlossen. Bezüglich eines Datenverlusts nimmt Coupinion täglich Backups vor und bewahrt diese für 30 Tage auf. Die Haftung von Coupinion ist der Höhe nach insgesamt mit einem Jahresentgelt des zuletzt vereinbarten Leistungspakets begrenzt.

Sämtliche Leistungen von Coupinion sind urheberrechtlich geschützt.

Der Kunde räumt Coupinion jene nicht-exklusiven, zeitlich auf die Vertragsdauer beschränkten Nutzungsbewilligungen an den vom Kunden hochgeladenen Texten, Bildern und Videos ein, die zur Vertragserfüllung erforderlich sind.

Coupinion stellt auf der Plattform ein Schema zur Einholung der Zustimmungen von Gästen zur Teilnahme an Challenges und zur Nutzung der hochgeladenen Bilder oder Videos durch den Kunden für Werbezwecke zur Verfügung. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass aufgrund des datenschutzrechtlichen Koppelungsverbots eine Teilnahme des Gastes an der Challenge nicht zwingend an die Einwilligung zur Nutzung des Bild- und Videomaterials für Werbezwecke des Kunden geknüpft werden darf. Gäste können daher an Challenges auch dann teilnehmen, wenn sie keine Nutzungsrechte am hochgeladenen Bild- oder Videomaterial für Werbezwecke des Kunden einräumen. Der Kunde nimmt außerdem zur Kenntnis, dass Gäste die Einwilligung zur Nutzung des Bild- und Videomaterials nachträglich widerrufen können und der Kunde die Nutzung nach diesem Widerruf einzustellen hat. Erfolgt der Widerruf des Gastes über Coupinion, wird Coupinion den Kunden unverzüglich darüber in Kenntnis setzen. Dem Kunden ist es außerdem untersagt, Bilder oder Videos von Gästen eigenmächtig zu verändern.

Urhebervermerke, Markenzeichen und sonstige Kennzeichnungen von Coupinion dürfen nicht entfernt oder verändert werden.

Bei Verstößen gegen diese Bestimmungen behält sich Coupinion die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen sowie die sofortige Sperrung des Zugangs vor. Der Kunde hält Coupinion hinsichtlich rechtswidriger Inhalte schad- und klaglos.

Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Vertragspartei geheim zu halten und nur zur Erfüllung des Vertrags zu verwenden.

Vertrauliche Informationen sind alle Informationen, die als vertraulich gekennzeichnet sind oder deren Vertraulichkeit sich aus den Umständen ergibt, insbesondere Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, technische Daten, Kundenlisten und Preisgestaltungen.

Die Vertraulichkeitsverpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

Coupinion ist berechtigt, den Kunden nach Zustandekommen des Vertragsverhältnisses als Referenz zu nennen und zu diesem Zweck insbesondere den Namen bzw. die Firma des Kunden sowie das beauftragte Projekt in angemessenem Umfang auf der Website, in Präsentationen und in sonstigen Werbe- und Marketingunterlagen anzuführen, sofern der Kunde dieser Verwendung nicht ausdrücklich schriftlich widerspricht.

Die Vertragsparteien nehmen zur Kenntnis, dass beide Parteien hinsichtlich bestimmter Verarbeitungsvorgänge eigenständige datenschutzrechtliche Verantwortliche im Sinne der DSGVO sind. Der Kunde ist insbesondere für die Rechtmäßigkeit der von ihm veranlassten Marketingmaßnahmen verantwortlich. Coupinion verarbeitet personenbezogene Daten darüber hinaus zur Bereitstellung und Sicherheit der Plattform und zur automatischen Analyse sowie zur technischen Abwicklung der angebotenen Dienste in eigener datenschutzrechtlicher Verantwortung. Soweit Coupinion personenbezogene Daten ausschließlich im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Vertragsparteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art 28 DSGVO ab, der von Coupinion zur Verfügung gestellt wird.

Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass im Rahmen der Plattform automatisierte Analysen von hochgeladenen Inhalten mittels KI-gestützter Systeme erfolgen können, insbesondere zur Qualitätsprüfung, Erkennung missbräuchlicher Inhalte, Authentizitätsprüfung sowie zur Einhaltung von Brand-Safety-Richtlinien. Coupinion trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen, um eine datenschutzkonforme Verarbeitung sicherzustellen.

Automatisierte Prüfungen von Inhalten mittels KI-Systemen dienen ausschließlich der Unterstützung interner Prüfprozesse. Coupinion übernimmt keine Gewähr für die Fehlerfreiheit automatisierter Bewertungen oder Klassifizierungen.

Sämtliche Vereinbarungen, die eine Änderung, Ergänzung oder Konkretisierung dieser AGB beinhalten, sowie besondere Zusicherungen und Abmachungen haben schriftlich zu erfolgen. Dies gilt auch für die Vereinbarung, von diesem Formerfordernis abzugehen. Alle Mitteilungen und Erklärungen des Kunden, welche dieses Vertragsverhältnis betreffen, haben schriftlich zu erfolgen.

Auf das Vertragsverhältnis zwischen Coupinion und dem Kunden findet das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über Verträge betreffend den internationalen Warenkauf (= „UN-Kaufrecht“ / „CISG“ / „Wiener Kaufrechtsübereinkommen“), sowie unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und der Rom-I-VO Anwendung.

Für alle Streitigkeiten ist ausschließlich das sachlich zuständige Gericht am Sitz von Coupinion zuständig.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. In diesem Fall ist die unwirksame Bestimmung durch eine rechtswirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung oder dem mutmaßlichen Willen der Vertragsparteien entspricht oder dem am nächsten kommt. Entsprechendes gilt, wenn sich eine Bestimmung aus praktischen Gründen als nicht durchführbar erweisen sollte.